Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Wechsel des Vertragspartners
§ 2 Leistungsgegenstand
§ 3 Vertragsschluss
§ 4 Widerrufsrecht
§ 5 Gefahrübergang
§ 6 Nutzungsrechte des Kunden/ Urheberrecht
§ 7 Vergütung
§ 8 Preise
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Haftungsbeschränkungen
§ 11 Datenschutz
§ 12 Geheimhaltung
§ 13 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
§ 1 Geltung, Wechsel des Vertragspartners
Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der tamb Media GbR mit dem Käufer, die über den TO AVOID SHOP unter www.toavoid.de geschlossen werden.
Vertreter im Sinne dieser AGB ist die
tamb Media GbR
Arold & Behrens
Geschwister Scholl Str. 2
14913 Jüterbog
Shop[at]toavoid[dot].de
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Leistungsgegenstand
Der TO AVOID Shop ist eine Plattform auf der Musiktitel der gleichnamigen Musikband als greifbare Artikel (CD, DVD, T-Shirts, Merchandiseartikel usw.) sowie zum digitalen Download gegen Entgelt zum Verkauf angeboten werden.
Die tamb Media GbR ermöglicht dem Kunden den Download von lizenzierten Musiktiteln im MP3-Format. Die über den TO AVOID Shop erworbenen Titel können vom Kunden uneingeschränkt gem. § 6 dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden, das heißt, die Titel können zum Eigengebrauch kopiert, vervielfältigt und auf tragbare MP3-Player übertragen werden. Nicht gestattet ist insbesondere eine Weitergabe bzw. ein Tausch der erworbenen Titel in Online-Musiktauschbörsen.
2.1 Um TO AVOID Shop Kunde zu werden und die TO AVOID Shop Leistungen nutzen zu kön-
nen, ist es notwendig sich bei TO AVOID Shop zu registrieren oder beim Kauf auf einer
der Partnerseiten oder im TO AVOID Shop mit einer E-Mail Adresse zu au-
thentifizieren.
2.2 Die Registrierung erfolgt unter www.toavoid.de. Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Registrierung muss
der Kunde einen Benutzernamen (E-Mail Adresse) und ein Passwort festlegen.
Für den Kauf und die Authentifizierung auf Partnerseiten und dem TO AVOID Shop ist lediglich die Angabe einer E-Mail Adresse erforderlich
2.3 Bei einer Registrierung unter www.toavoid.de erhält der Kunde nach Absenden des Registrierungsformu-
lars eine E-Mail von to avoid, in der er zur Bestätigung seiner Registrierung
aufgefordert wird. Bestätigt er die Registrierung, wird diese durch eine Willkom-
mens E-Mail von to avoid abgeschlossen.
§ 3 Vertragsschluss
Die in den Angeboten unseres Online-Shops gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Angebote im TO AVOID SHOP sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des "Bestellung abschließen" Buttons erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes zum jeweils angezeigten Preis erwerben zu wollen.
Wir behalten uns vor, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder die Übersendung des Downloadlinks die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen. Wir behalten uns vor, vor einer etwaigen Annahme eine Bestellung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Sofern der Kunde die Leistung auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der tamb Media GbR gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
§ 4 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das Recht, ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber der tamb Media GbR zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
* Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Musik- oder Softwaredownloads) oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, * Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn tamb Media GbR mit der Bereitstellung der Ware bzw. Ausführung der Dienstleistung (Bereitstellung des Downloadlinks für den Kunden) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Zurverfügungstellung des Downloadlinks an den Kunden auf diesen über.
Wurde ein Artikel oder Download unvollständig oder mangelhaft geliefert oder durchgeführt, so ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich tamb Media GbR mitzuteilen.
§ 6 Nutzungsrechte des Kunden/ Urheberrecht
Der Kunde erwirbt das einfache, nicht übertragbare Recht, die von ihm kostenpflichtig als CD oder DVD bzw. herunter geladenen Musiktitel zum ausschließlichen persönlichen Gebrauch und zur nicht-öffentlichen Wiedergabe zu nutzen.
Dieses Nutzungsrecht beinhaltet das Recht, die erworbenen Musiktitel auf verschiedene Endgeräte zu speichern, auf Datenträger zu kopieren und diese ausschließlich nicht öffentlich abzuspielen.
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Musiktitel, Dritten über das Internet (etwa File-Sharing) oder auf sonstigen Medien zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiter zu verkaufen bzw. zu vermieten oder für sonstige kommerzielle Zwecke zu nutzen. Das Recht zur Privatkopie gem. § 53 UrhG bleibt davon unberührt.
Alle unter toavoid.de zur Verfügung gestellten Musiktitel sind Gegenstand von Schutzrechten, insbesondere von Schutzrechten, die dem Schutz des geistigen Eigentums dienen.
§ 7 Vergütung
Innerhalb des TO AVOID Shops bieten wir unseren Kunden folgende Bezahlmöglichkeiten an:
• Zahlung über PayPal
• Zahlung per Vorkasse
§ 8 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop auf der Internetseite toavoid.de angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise gelten inklusive Mehrwertsteuer.
Die genannten Preis beinhalten nicht die Kosten, die vom jeweiligen Internet-Service-Anbieter für die Onlineverbindung berechnet werden.
§ 9 Gewährleistung
Für Mängel der vertragsgegenständlichen Leistung steht die tamb Media GbR ausschließlich nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieses Paragrafen ein, soweit die Beeinträchtigung nicht auf Einschränkungen der Verfügbarkeit beruht.
Sind die von tamb Media GbR nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird die tamb Media GbR innerhalb angemessener Frist die Leistung nach ihrer Wahl nachbessern oder erneut erbringen.
Schlägt die mangelhafte Erbringung der Leistung aus Gründen, die die tamb Media GbR zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist fehl, ist der Kunde berechtigt, die vereinbarte Vergütung angemessen zu mindern. Das Recht zur Minderung ist der Höhe nach auf die auf den mangelhaften Leistungsteil entfallende monatliche Vergütung beschränkt.
Der Kunde ist verpflichtet, die tamb Media GbR unverzüglich auf aufgetretene Mängel schriftlich oder per E-Mail hinzuweisen.
Der Kunde unterstützt die tamb Media GbR im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unentgeltlich und stellt ihr insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung, welche die tamb Media GbR zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Daher übernimmt die tamb Media GbR keine Gewähr für technische Mängel, die nicht in der Sphäre von auxiro liegen, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbanken und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der von den Nutzern in die Datenbanken eingestellten Inhalte.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
Die tamb Media GbR haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu ihren Servern, bei Stromausfall sowie für Leistungseinschränkungen und Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die tamb Media GbR nur bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die Haftung der tamb Media GbR auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der tamb Media GbR gilt.
Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet die tamb Media GbR insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
§ 11 Datenschutz
Alle an die tamb Media GbR übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 3 ff. Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Die tamb Media GbR verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Die tamb Media GbR wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Dies gilt nur insoweit nicht, als die tamb Media GbR gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen.
Weiterhin ist die tamb Media GbR berechtigt, die Daten im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen § 6 dieser Nutzungsbedingungen, an den Rechteinhaber des/der entsprechenden Musiktitel weiterzuleiten.
Die tamb Media GbR weist den Kunden gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
Der Kunde ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner persönlichen Daten einverstanden.
§ 12 Geheimhaltung
Die tamb Media GbR verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, also auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl seitens der tamb Media GbR als auch seitens des Kunden, sofern die Weitergabe der Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.
Die tamb Media GbR verpflichtet sich, mit allen von ihr in Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern eine mit Absatz 1 inhaltsgleiche Regelung zu treffen.
§ 13 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die tamb Media GbR behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website toavoid.de und per E-Mail an den Kunden.
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der tamb Media GbR zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
